Der „Digital Services Act“ soll in den sozialen Medien ein Mindestmaß an Regeln durchsetzen. Experten sehen Twitter auf Kollisionskurs mit der EU-Vorgabe.
Die Regeln bei Twitter haben sich bislang offiziell nicht geändert – sie werden nur nicht mehr durchgesetzt.Die Reformen bei Twitter könnten nach europäischem Recht rechtswidrig sein. „Wenn Twitter keine Möglichkeit mehr hat, illegale Inhalte zu entfernen, ist das ein klarer Bruch mit den Regeln des“, sagt Alexandra Geese, die als Europaabgeordnete der Grünen an dem Gesetz mitgearbeitet hat.
„Twitter muss laut DSA unternehmerische Sorgfaltspflichten einhalten“, sagt Julian Jaursch von der Stiftung neue Verantwortung. „Dazu braucht es Mitarbeitende, die sich mit Beschwerdemanagement, Sicherheit und Transparenz der Empfehlungssysteme beschäftigen.“ Ganz auf die Löschung rechtswidriger Inhalte zu verzichten wäre nach den Regeln des DSA illegal, erklärt er.
Konkret heißt das, dass sie ihre Löschregeln und Algorithmen so anpassen müssen, dass Debatten und Wahlen durch diese Systeme nicht manipuliert werden. Er kündigte nach der Übernahme – ebenso wie viele andere, die für den Posten infrage kämen. Laut „Techcrunch“ ist unklar, ob sich nun noch geeignete Kandidaten für den heiklen Posten finden lassen.
Während in den vergangenen zwei Jahren am Gesetz gefeilt wurde, überboten sich Facebook, Instagram, Twitter, Youtube und Tiktok mit Ankündigungen, mit welchen Methoden sie ihre Nutzer künftig besser schützen würden.Facebook, Instagram, Twitter, Youtube und Tiktok überboten sich mit Ankündigungen, mit welchen Methoden sie ihre Nutzer künftig besser schützen würden.
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