Der Kanzler hatte beantragt, die Ermittlungen gegen ihn einzustellen - das hat das Oberlandesgericht Wien aber zurückgewiesen. Sein Anwalt sieht Nehammer aber entlastet.
Das Oberlandesgericht Wien hat laut Ö1 einen Antrag von Bundeskanzler Karl Nehammer auf Einstellung der Ermittlungen in der Cobra-Affäre um zwei Personenschützer abgelehnt. Dabei geht es um anonym erhobene Vorwürfe des Amtsmissbrauchs bzw. der Beteiligung daran. Nehammer soll nach einem Alkounfall der Cobra-Beamten auf dem Heimweg von seiner Familie versucht haben zu intervenieren. Inhaltlich sieht sein Anwalt den Kanzler laut dem Bericht vom Donnerstag entlastet.
In der Causa geht es um zwei Cobra-Beamte, die im Frühjahr 2022 betrunken nach ihrem Einsatz bei der Kanzlergattin mit dem Dienstwagen einen Unfall mit Blechschaden verursacht haben sollen.
Schon im Jänner habe Nehammer laut Ö1-"Journal um acht" die Einstellung der Ermittlungen beantragt, das Landesgericht Korneuburg habe das abgelehnt. Auch das OLG Wien lehnte nun ab.
Nehammers Anwalt Oliver Scherbaum zeigte sich zumindest inhaltlich erfreut. In seiner Entscheidung habe das OLG nämlich auch ausgesprochen, dass nur mehr eine Person einzuvernehmen sei, um den Tatverdacht auszuschließen. Diese Einvernahme sei mittlerweile durchgeführt worden und habe Nehammer entlastet - laut Ö1 dürfte es sich dabei um Cobra-Direktor Bernhard Treibenreif handeln.
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