Polen steuert nach der Parlamentswahl auf einen Machtwechsel zu. Ein Bündnis aus drei Oppositionsparteien unter der Führung von Donald Tusk könnte die PiS-Partei ablösen. In Deutschland stimmt das voraussichtliche Wahlergebnis zuversichtlich.
Nach der Parlamentswahl in Polen am Sonntag haben sich Politiker und Wissenschaftler aus Deutschland optimistischg gezeigt, dass sich bei einem möglichen Machtwechsel in Polen das deutsch-polnische Verhältnis verbessern könnte. Der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke sagte am Montag dem rbb, er wünsche sich von dem Wahlergebnis, dass es in Polen wieder "eine konstruktivere Haltung zur Europäischen Union und zu Deutschland gibt".
Damit ist er nicht allein. Auch Agnieszk Lada-Konefal vom Deutschen Polen-Institut zeigte sich zuversichtlich, dass sich das Verhältnis zwischen Polen und Deutschland durch einen möglichen Machtwechsel verbessern könnte. "Man wird kooperationsbereiter sein – im deutsch-polnischen Verhältnis wie auch in der EU." Gleichzeitig warnte Lada-Konefal vor der Erwartung, dass sich in der polnischen Politik sofort alles ändere.
Sollte ein Dreierbündnis unter Donald Tusk an die Macht in Polen kommen, sei es entscheidend, eine gemeinsame Linie bei der Frage der Rechtsstaatlichkeit zu fahren, sagte Anja Hennig, Professorin für Vergleichende Politikwissenschaft an der Viadrina, dem rbb. "Das darf man nicht unterschätzen, was das bereits für einen Schaden an der Demokratie in Polen angerichtet hat.
Auch der Gubener Bürgermeister Fred Mahro wertete das bisherige Wahlergebnis als positives Signal. Vieles dürfte leichter werden, wenn Demokratie stärker gelebt werde, sagte er. "Wir werden weiter kooperativ zusammenarbeiten, wir werden weitersehen, dass wir beide Stadthälften entwickeln, dass wir ein Stück weit wieder zusammenwachsen.
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