Die russische Propaganda wirft der EU vor, sich zu „militarisieren“. Doch ein Blick in die Geschichte zeigt, dass die EU eher demilitarisiert hat. Der Krieg in der Ukraine zwingt Europa jedoch zur Umkehr. Dieser Text beleuchtet die Herausforderungen Europas beim Auf- und Ausbau seiner Verteidigungskompetenz.
Der Kreml wirft der EU vor, sich zu „militarisieren“ – ein Blick in die Abrüstungsgeschichte zeigt jedoch, dass sich die Europäische Union vor allem demilitarisiert hat. Unerwähnt bleibt von Peskow der Grund, warum die Europäische Union wieder mehr Geld in die Hand nimmt: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie ständige Drohungen russischer Politik er haben dazu geführt, dass Verteidigung setats in Sektoren wie Bildung, Soziales etc. verschoben werden mussten.
Man war davon überzeugt: Einen konventionellen Krieg werde es in dieser Form nicht mehr geben. Doch das Gegenteil ist eingetreten. Der Krieg in der Ukraine zwingt Europa, sich stärker auf die eigene Verteidigung zu konzentrieren – und diese Forderungen, die weitgehend ignoriert wurden, scheinen die meisten EU-Staaten drei Jahre nach Kriegsbeginn in der Ukraine handeln zu wollen. Vor allem auch vor der Möglichkeit eines Wegfalls der US-Unterstützung im Ernstfall. Ähnlich verhält es sich bei vielen anderen, vor allem süd- und westeuropäischen Streitkräften. Während vor allem die osteuropäischen Staaten, allen voran Polen, weit über dem Zwei-Prozent-Ziel der NATO sind, hinken vor allem Deutschland und Spanien hinterher. Erreicht man die Zielsetzung einer Zwei-Prozent-quote an Verteidigungsausgaben, bedeutet das nicht automatisch, dass die Streitkräfte kriegsfähig sind: Mangelnder Wehrwille, veraltete Ausrüstung, massiver Munitionsmangel, hohe Pensionierungswellen – die Probleme sind vor allem in Westeuropa beinahe überall dieselben.Etwa das 'vierte Schlachtfeld': Der Kampf um die All-Macht. In puncto Drohnenkriegsführung – diese erlebt quasi täglich eine Revolution im Ukraine-Krieg – scheinen europäische Streitkräfte auch drei Jahre nach Kriegsbeginn wenig Anstalten zu machen, größere Ausbildungspläne in den Streitkräften zu implementieren. Wie soll eine operative Führung möglich sein, wenn die deutsche Bundeswehr nach wie vor damit beschäftigt ist, passende Funkgeräte für ihre Fahrzeuge zu finden? Europas Bestrebungen, konventionell verteidigungsfähig zu werden, stecken also noch in den Kinderschuhen. Sollte in den kommenden Jahren der Plan aufgehen, mehr in die Verteidigung zu investieren und das strukturiert und gemeinsam zu tun, dürfte von einer plausiblen, konventionellen Verteidigung die Rede sein (der derzeit diskutierte nukleare Schutzschirm ist ein eigenes Kapitel). Vor diesem Hintergrund von einer „Aufrüstung“ oder „Militarisierung“ zu sprechen, ist nichts anderes als Teil der russischen Informations-Kriegsführung. Ein Feld, in dem Moskau seit jeher stark ist. Und auch dieses Mal fallen Peskows Meldungen auf fruchtbaren Boden – in einer Gesellschaft, die zu gewissen Teilen nicht mehr daran glaubt, das System, in dem sie lebt, verteidigen zu müssen
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