Die Chance der ÖVP: Mitte statt Mitte-rechts

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Berechenbarkeit, Verlässlichkeit und Versöhnlichkeit gälte es zu betonen. Daraus könnte neue Glaubwürdigkeit entstehen.

Aber statt denen nachzulaufen, sollte dass Thema niedriger gehängt werden. Den Schmied-oder-Schmiedl-Mechanismus kriegt man so und so nicht weg.fehlen, kann auch die aktuelle Parteiführung nicht für sich aktivieren. Dazu kommt, dass nach dem Corona- und Ukraine-Schock der Paradigmenwechsel weg von der Krisenfeuerwehr und wieder hin zu einer perspektivischen Politik für die wahren Zukunftsthemen nicht gefunden wurde.

Also auch da kennt man sich nicht so ganz aus. Europa-Politik ist nicht mehr Herzstück für die Partei, auch wenn man der Europa-Ministerin Heute sind alle Parteien im Populismuswettlauf. Das Paradoxe ist bloß, dass diese Politik vom Wähler nicht belohnt wird. „Das steht uns zu“, sagte einst, und der allumfassende Nanny-Staat wird zum selbstverständlichen Anspruch. Da hält auch die ÖVP nicht dagegen. Die Regierung schnürt großzügige Pakete, und die Einzigen, die profitieren, sind die, die im Parlament dagegen sind und nach noch mehr schreien: die Freiheitlichen.

Diese vernachlässigte Mitte braucht ein Angebot. Sie sollte umworben werden für das Maß und die Vernunft. Ein nicht ganz geglückter Versuch in diese Richtung war die „Normal“-Kampagne des Sommers. Sie war im Kern als Plädoyer für den gesunden Hausverstand und als Absage an die politischen Extreme gedacht – die notwendige vertiefende Debatte auf höherem Niveau blieb aus, sofern das überhaupt geplant war.

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