Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland hat die Regierung eine Chinastrategie verabschiedet. DW-Autor Christoph Hasselbach erklärt, was sie beinhaltet, welche Punkte herausstechen und wie die ersten Reaktionen ausfallen.
"China hat sich verändert – dies und die politischen Entscheidungen Chinas machen eine Veränderung unseres Umgangs mit China erforderlich", heißt es gleich zu Beginn. Die Bundesregierung sieht ein immer aggressiver auftretendes China mit Sorge.Bild: An Ni/Xinhua/AP/picture alliance
Bundeskanzler Olaf Scholz von den Sozialdemokraten und deutsche Wirtschaftsverbände haben sich deshalb auch dafür eingesetzt, dass die Strategie nicht zu restriktiv ausfällt. Mit dem Ergebnis, dass die Vorgaben für deutsche Unternehmen, die zu einer Diversifizierung und Investitionen auch in anderen asiatischen Staaten angehalten werden, eher allgemein gehalten sind – zum Ärger der Grünen in der Regierungskoalition.
Doch das Trennende nimmt seit einigen Jahren zu – beziehungsweise wird in Berlin stärker wahrgenommen und auch angesprochen als früher. Ob es Chinas"felsenfeste Freundschaft" mit Moskau trotz Ukraine-Invasion ist, die wachsenden Spannungen in der Taiwanstraße, die Unterdrückung der uigurischen Minderheit in China oder- von Partnerschaft ist immer weniger die Rede und immer mehr von Rivalität.
Peter Adrian, Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer, hatte während der Beratungen gegenüber der Deutschen Presseagentur den Begriff"Wandel durch Handel" verteidigt. Das sei zwar kein Automatismus."Aber ich bin mehr als skeptisch, ob der Verzicht auf Handel zu mehr positivem Wandel oder einer besseren Welt führen würde. Eher im Gegenteil.
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