Nach Sachsen und Thüringen. Entgegen verbreiteter Meinung waren das keine „Schicksalswahlen“ für Deutschland.
Nach Sachsen und Thüringen. Entgegen verbreiteter Meinung waren das keine „Schicksalswahlen“ für Deutschland.
Der Ausgang der beiden Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen dürfte noch lang Gesprächsthema sein. Die von den anderen Parteien, den Medien und der Wissenschaft weithin ausgegrenzte Partei avancierte das erste Mal, und zwar klar mit 32,8 Prozent, in einem Land zur stärksten Kraft, ausgerechnet in Thüringen unter dem besonders radikalen; in Sachsen erzielte sie ebenfalls mehr als 30 Prozent, musste sich dort aber mit dem zweiten Rang bescheiden.
Formelle und informelle Ausgrenzungsmechanismen tragen weder zur Mäßigung noch Schwächung der AfD bei. Insofern sollte die Überlegung es wert sein, einen anderen Umgang mit dieser Partei zu pflegen: Nötige inhaltliche Abgrenzung muss keineswegs auf plakative Ausgrenzung hinauslaufen.
Was irritiert: Die CDU konnte von dem Debakel der Berliner Regierungsparteien kaum profitieren, nicht als Oppositionspartei in Thüringen, nicht als Regierungspartei in Sachsen. Deutet die Abkehr von den etablierten Kräften einen grundlegenden Wandel an? Ist der Osten ein Vorreiter für den Westen? Fragen über Fragen! ist emeritierter Professor an der TU Chemnitz.
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