Verteidigungsminister Boris Pistorius plädiert dafür, auch langfristig mehr Geld für die Bundeswehr bereitzustellen. Deutschland müsse »kriegstüchtig« werden. Nun gibt es Gegenwind aus der eigenen Partei.
müsse kriegstüchtig werden. »Ich würde mir diese Wortwahl nicht zu eigen machen«, sagte Mützenich der »Stuttgarter Zeitung« und den »Stuttgarter Nachrichten« . »Kriegstüchtig oder kriegsfähig zu werden, wird der Komplexität nicht gerecht«, merkte Mützenich an.
Die Begriffe könnten »zu noch größerer Verunsicherung beitragen und heizen im Zweifel auch gesellschaftliche Konflikte um diese schwierigen Themen an«. »In der Bundesrepublik haben wir bislang zu Recht immer von Verteidigungsfähigkeit gesprochen«, sagte der SPD-Fraktionschef. »Um die geht es, und dafür tun wir mit dem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro sehr viel.
Wenige Tage später ergänzte er in der »FAZ«, es gehe darum »in der Lage sein, einen Verteidigungskrieg zu führen«. Die Notwendigkeit der Vorbereitung darauf gelte nicht nur kurzfristig, betonte Pistorius. »Unabhängig davon, welche Parteien ab 2025 das Sagen haben, sie werden sich dieser Verantwortung nicht verweigern können.
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