Ein Hamburger bei McDonalds sei die billigste warme Mahlzeit für Kinder in Österreich, sagte der Kanzler und löste damit eine Debatte aus. In einem Video ...
s Bundeskanzler Karl Nehammer ausgelösten Debatte über Armut beharrt die regierende konservative ÖVP trotz Kritik auf ihrem Kurs. Leistung müsse sich lohnen, und die Menschen hätten auch eine Eigenverantwortung, sagte ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker in Wien.
Er reagierte damit auf die Kritik von Opposition und Sozialverbänden an einem Video, in dem sich Nehammer im Kreis von ÖVP-Funktionären unter anderem zur Frage warmer Mahlzeiten für Kinder aus armen Verhältnissen geäußert hatte.
„Wir sind alles andere als empathielos“, entgegnete Stocker nun. Österreich verfüge über eines der besten Sozialsysteme und habe mit 2,3 Prozent eine der niedrigsten Armutsraten der Welt, sagte er. Es sei mit der Sozialpolitik der ÖVP gelungen, die Armutsquote trotz aller neuen Probleme stabil zu halten. Jeder Vierte, der in Teilzeit arbeite, tue dies freiwillig und werde nicht von den Umständen wie Betreuungspflichten dazu gedrängt.
Auch Nehammer verteidigte seinen im Netz aufgetauchten Auftritt. Auf dem Kurznachrichtendienst X betonte er: „Ich stehe dazu, dass sich Leistung lohnen muss, und ich stehe dazu, dass Eltern eine Fürsorgepflicht für ihre Kinder haben.“ Die ÖVP stellte in den Raum, dass die oppositionelle SPÖ etwas mit der Veröffentlichung des Videos zu tun haben könnte, das kurz nach dem Start einer ÖVP-Kampagne unter dem Motto „Glaub an Österreich“ ins Netz gestellt wurde. Die Wortwahl des Kanzlers sei - wie bei internen Veranstaltungen nicht nur im politischen Bereich üblich - „pointiert“ und „zugespitzt“, aber inhaltlich auf offizieller ÖVP-Linie gewesen, so Generalsekretär Stocker.
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