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Seit 2007 bei der „Presse“, seit 2009 im Kulturressort. Sie absolvierte an der Universität Wien das Studium der Publizistik und Kommunikationswissenschaft, ist verantwortlich für die Popmusik-Agenden, schreibt außerdem über Filme und Serien und TV-Notizen. Dank „Game of Thrones“ und „House of the Dragons“ kennt sie sich gut in Westeros aus.
Lisa Gadenstätter fragt sich in „Dok1“, wozu Österreich wirklich neun Bundesländer braucht. Und stößt dabei schnell an Grenzen. Man fragt sich, ob ihm kalt ist.
Mit kurzärmeligem Hemd und kurzen Hosen wandert Landwirt Andreas Knapp durch Nebelschwaden am Berghang im Norden Tirols, wo seine Schafe weiden. Vor einem Jahr hat dort ein Wolf in einer einzigen Nacht 14 Tiere getötet. Aber es geht nicht um das Streitthema Wolf in der „Dok1“-Folge, sondern um den Föderalismus.
„Österreich ohne Bundesländer!? “ sei ein Gedankenexperiment, sagt Dokumacherin Lisa Gadenstätter, die wissen wollte, ob es Föderalismus braucht – und neun Landeshauptstädte, Landesregierungen und Wolfsverordnungen. Warum kann es nicht eine einzige geben? Ein Wiener, „der versteht das nicht“, die Bedrohung Wolf, „das versteht man nur, wenn man da aufwächst“, sagt Knapp.
Damit trifft der Landwirt den Kern des Dilemmas: In weiten Teilen ist der Föderalismus eine Gefühlssache. Da erklärt die Vorarlberger VP-Politikerin Christine Schwarz-Fuchs, derzeit Präsidentin des Bundesrates, allen Ernstes, dass es ihn brauche, damit man seine Sorgen und Anliegen in Dialekt vortragen könne. Und ein Tiroler Campingplatzbetreiber wiederholt die alte Neiddebatte vom „Wasserkopf“ Wien, zu dem das durch Fleiß verdiente Geld fließe. Es ist der „Dok1“ anzurechnen, dass sie eine Offenheit für Argumente zeigt.
In der Doku sind so auch gute Gründe für den Föderalismus zu hören – oder zumindest gute gegen eine völlige Abschaffung.
„In einem zentralistischen Staat haben Sie das Problem, dass von der Zentrale aus bestimmte Dinge angeordnet werden“, sagt Verfassungsjurist Peter Bußjäger, der das Institut für Föderalismus in Wien leitet. Föderale Systeme seien besonders resilient und robust gegenüber autokratischen Strömungen, weil sie die Macht verteilen würden, meint er.
„Das ist alles Machtpolitik, Personalpolitik. Es geht um Geld“, fasst „Presse“-Kolumnistin Anneliese Rohrer ihre Sicht aufs Thema ungerührt zusammen. Es gebe eben viele Posten zu verteilen in den neun Landesregierungen. Die Abschaffung des Bundesrates würde indes gar nicht so viel bringen, wie man gemeinhin annimmt, rechnet Universitätsprofessor Michael Steiner vor.
„Mr. Föderalismus höchstpersönlich“, wie Gadenstätter den steirischen Ökonomen nennt. Unterschiedliche Bauordnungen wären durchaus sinnvoll, in Tirol habe man andere Ansprüche als in Wien. Eine Vereinheitlichung des Gesundheitssystems würde dagegen Milliarden ersparen. Wie viel kostet der Föderalismus also wirklich, fragt Gadenstätter Steiner.
Acht bis zwölf Milliarden, antwortet dieser. Das errechne sich aus den „Ineffizienzen“ dieses Systems. Da war Gadenstätter schon im Oldtimer-Club und am Pensionisten-Stammtisch, in einem Haus auf einer Bundesländer-Grenze und in einer der 2015 unter Protest neu geschaffenen steirischen Gemeinden.
Wo es in den Gesprächen weniger um Zahlen ging als ums Gefühl. Um Identitäten, Zugehörigkeiten. Eine völlige Abschaffung der Bundesländer scheint undenkbar, nicht nur für den Bauern aus Tirol.
„Es geht nicht darum, den Föderalismus abzuschaffen, sondern ihn mit all seinen Vorteilen effizienter zu gestalten“, sagt Gadenstätter am Schluss. Sehr versöhnlich.
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