Damit Wahlen Wahlen sind, muss man zwischen Alternativen frei entscheiden können – es reicht nicht, mit seiner Stimme nur das Erstarken der Rechtspopulisten verhindern zu wollen
Damit Wahlen Wahlen sind, muss man zwischen Alternativen frei entscheiden können – es reicht nicht, mit seiner Stimme nur das Erstarken der Rechtspopulisten verhindern zu wollenAlles noch mal gutgegangen bei den Wahlen – in Europa, in Frankreich? Ja und Nein. Ja, weil das Worst-Case-Szenario da wie dort nicht eingetreten ist. Die rechte Machtübernahme, die doch nur einen Schritt entfernt schien – sie hat nicht stattgefunden. Zumindest für den Moment.
Und doch ist nicht alles gutgegangen. Denn dieses „Noch nicht“ bedeutet nur einen Aufschub – eine gewonnene Zeit, deren Horizont die stete Bedrohung bleibt. Das hat nicht nur zukünftige Folgen, sondern auch ganz aktuelle. Demokratie bedarf einer demokratischen Kultur in Bezug auf den heiklen Vorgang des Wählens. Dazu gehört, dass Wahlen eine geordnete Machtübergabe bedeuten. Das ist wie der „Vertrauensgrundsatz“ im Straßenverkehr: Man muss sich auf das Verhalten der anderen verlassen können. Genau diesen Grundsatz hat Trump am berühmten 6. Jänner zerstört. Was passiert nach den nächsten Wahlen? Man fürchtet immer, Trump könnte gewinnen.
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