Rechnungshof evaluiert Corona-Ära an Schulen: Mangels Monitoring ist Verbleib von einem Drittel der Antigentests für den Schulbetrieb ungeklärt. Vergabeverfahren bei PCR-Schultests waren "mangelhaft".
In der Coronapandemie hat das Bildungsministerium mit dem Ziel, die Schulen offenzuhalten und Homeschooling zu verhindern, auf Maßnahmen wie regelmäßige Antigen- bzw. PCR-Tests gesetzt. Diese Maßnahmen wurden auch"weitgehend evidenzbasiert" mit Evaluierungen, laufendem Monitoring und Studien begleitet. Bei der Umsetzung hat es allerdings teilweise gehapert, zeigt ein Bericht des Rechnungshofs vom Freitag, der auf Begehren der FPÖ erstellt wurde.
2020 und 2021 erhielt das Bildungsministerium insgesamt 302,66 Millionen Euro aus dem Covid-19-Krisenbewältigungsfonds, der Großteil floss in Gesundheitsvorsorgemaßnahmen wie regelmäßige Antigen- und PCR-Tests an den Schulen. Dazu kamen 19,38 Millionen Euro aus dem laufenden Budget des Ressorts, mit denen etwa Öffentlichkeitsarbeit, bessere IT-Ausstattung in der Zentralstelle, Rechtsberatungen, Studien und Projekte der Schulpsychologie finanziert wurden.
Kritik übte der RH auch an den rasch und häufig wechselnden Regelungen für den Schulbetrieb ab dem ersten Lockdown. So wurde die Covid-19-Schulverordnung 2020/21 insgesamt 16-mal geändert, jene für das darauffolgende Schuljahr immerhin noch 14-mal –"eine hohe Belastung" für Schulbehörden wie Schulen, wie der RH bemerkt.
Bei den vom Ministerium verteilten IT-Leihgeräten für Schülerinnen und Schüler waren laut RH die Kriterien bei der Vergabe nicht nachvollziehbar. Geld floss auch für zusätzliche Ressourcen für Fördermaßnahmen, allerdings konnten diese wegen Personalmangels nur zum Teil abgerufen werden.
Die FPÖ, auf deren Verlangen die Prüfung stattgefunden hat, sah sich in einer Aussendung vom Freitag in ihrer Kritik am Schultestregime während der Pandemie bestätigt. Der RH-Bericht könne"Schönfärberei" nicht verbergen, dass 2020 und 2021"gröbster und unverzeihlicher Unfug mit unserem Steuergeld passierte", so Bildungssprecher Hermann Brückl mit Verweis auf die Probleme bei der Inventur der Antigentests.
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