Das coronabedingte bundesweite Verkaufsverbot für Silvesterfeuerwerk in den Jahren 2020 und 2021 ist rechtmäßig gewesen.
entschieden und damit frühere Entscheidungen bestätigt, wie ein Sprecher am Dienstag mitteilte .
Pyrotechnikhändler hatten damals jeweils mit Eilanträgen versucht, das Verbot zu stoppen – vergeblich. Das Bundesinnenministerium hatte die Regelung vor allem damit begründet, dass eine weitere Belastung der pandemiebedingt stark ausgelasteten Krankenhäuser verhindert werden müsse. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte dies im Dezember 2021 im Eilverfahren ebenfalls als rechtmäßig bewertet. Die Berliner Gerichte sind wegen des Amtssitzes des Bundesinnenministeriums zuständig.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Um 14.11 Uhr kommt das Schlagstock-Go - das geheime Polizei-Protokoll von LützerathEin geheimes Polizeiprotokoll dokumentiert den Einsatz rund um die Großdemonstration bei Lützerath am Samstag aus Sicht der Einsatzkräfte. Für die Anschuldigungen der Aktivisten gibt es darin keinerlei Belege. Trotzdem wirft das Dokument auch Fragen auf.
Weiterlesen »
Eintracht Frankfurt: Paxten Aaronson - das US-Juwel, das die Bundesliga erobern willEintracht Frankfurt hat sich mit Paxten Aaronson einen hochtalentierten US-Boy geschnappt. Der 19-Jährige könnte schneller als zunächst erwartet durchstarten.
Weiterlesen »
Heute ungekürzt im TV: Ein völlig irres, brachial-brutales Action-Feuerwerk mit StarbesetzungKaum zu glauben, dass der nun auch schon 15 Jahre auf dem Buckel hat. Von seiner Wucht und Kreativität hat „Smokin’ Aces“ allerdings bis heute nichts verloren – genau davon könnt ihr euch heute Nacht auf Sat.1 überzeugen.
Weiterlesen »
München: Jugendliche zünden Feuerwerk bei Polizei-Dienststelle und fliehenBei einer Dienststelle der Polizei München in Riem zündeten Jugendliche Pyrotechnik, verursachte einen hohen Sachschaden und ergriff die Flucht.
Weiterlesen »