Scholz trifft Xi - der will Differenzen außen vor lassen: Der Bundeskanzler ist der erste westliche Regierungschef, der Xi Jinping seit Ausbruch der Corona-Pandemie trifft. Scholz betont, „selbstverständlich“ auch unangenehme Themen ansprechen zu wollen.
Scholz ist der erste westliche Regierungschef, der Xi Jinping seit Ausbruch der Corona-Pandemie vor mehr als zwei Jahren trifft. Wegen der unverändert strengen Corona-Beschränkungen in China dauert die Visite von Scholz nur elf Stunden und ist damit so kurz wie keine andere Kanzler-Reise in das bevölkerungsreichste Land der Welt zuvor. Xi wurde vor knapp zwei Wochen als Staats- und Parteichef in dem kommunistischen Land wiedergewählt.
Unter diesen Umständen könnten sich die Beziehungen in eine unvoreingenommene und beständige Richtung entwickeln, wie auch die fünf Jahrzehnte seit der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China gezeigt hätten, so Xi laut einem Bericht des chinesischen Staatsfernsehens. Die internationale Lage sei"komplex und wechselhaft".
Der Besuch findet unter scharfen Corona-Maßnahmen statt, da China unverändert eine strikte Null-Covid-Strategie verfolgt. So begrüßte Xi Jinping den Kanzler zwar ohne Maske - es gab aber keinen Handschlag. Die beiden saßen sich auch an zwei langgezogenen Tischen mit Abstand gegenüber. Scholz und seine Delegation bewegen sich in einer hermetisch abgeriegelten "Blase".Auf Sicherheitsabstand: Chinas Staats- und Parteichef Xi und Bundeskanzler Scholz.
Der Zeitpunkt der Reise so kurz nach dem Parteitag, auf dem Xi Jinping seine Macht weiter ausgebaut hat, ist umstritten. Chinesische Dissidenten und der Weltkongress der Uiguren hatten sogar eine Absage gefordert. Kurz vor seiner Abreise hatte Scholz in dereinen neuen Kurs gegenüber China angekündigt."Es ist klar: Wenn sich China verändert, muss sich auch unser Umgang mit China verändern.
Scholz will bei seinen Gesprächen in Peking auch"schwierige Themen" wie Menschenrechtsfragen und den Umgang mit Minderheiten ansprechen. Beunruhigt äußerte sich Scholz zur Lage rund um Taiwan und warnte China indirekt vor einer Invasion.Scholz ist der erste Regierungschef der Gruppe der großen Industrienationen , der China nach der Pandemie wieder besucht.
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Scholz in China eingetroffenScholz in China eingetroffen. Der Bundeskanzler ist der erste westliche Regierungschef, der Xi Jinping nach dessen Wiederwahl trifft. Auf der Agenda stehen auch Menschenrechtsfragen und der Umgang mit Minderheiten.
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