Der bisher größte Protest gegen die Ende Dezember vereidigte rechts-religiöse Koalition richtete sich vor allem gegen Pläne, die Kritiker als gezielte Schwächung des Justizsystems betrachten.
© APA/AFP/POOL/MAYA ALLERUZZO Mehr als hunderttausend Menschen haben in der israelischen Küstenstadt Tel Aviv gegen die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu demonstriert. Netanyahu war unterdessen am Sonntag gezwungen, einem Urteil des höchsten Gerichts zu folgen und einen seiner Minister zu entlassen.
Der langjährige Schas-Vorsitzende gilt als enger Vertrauter Netanyahus. Seine Ernennung war eine entscheidende Forderung seiner Partei bei den Koalitionsverhandlungen gewesen. Mitglieder der Partei drohten vor dem Urteil, die Regierung zu verlassen, falls Deri seinen Posten verlieren sollte. Die Partei hält elf der 64 Sitze der Regierungskoalition im Parlament. Damit Deri trotz Verurteilung Minister werden konnte, hatte die Koalition ein Gesetz geändert.
Der Fall Deri hatte die Proteste in Israel noch weiter angeheizt. Demonstrantinnen und Demonstranten versammelten sich den dritten Samstagabend in Folge an mehreren Orten im Zentrum Tel Avivs. Dabei schwenkten sie unter anderem israelische Flaggen. Auf Plakaten war zu lesen"Stoppt das Ende der Demokratie", auch Bilder Netanyahus waren zu sehen mit dem Schriftzug"Verbrecher".
Der israelische Schriftsteller und Friedensaktivist David Grossman sprach auf der Demonstration von einem"großen Erwachen" der Öffentlichkeit in Israel, dem"Beginn der Rückkehr aus der lähmenden inneren Emigration". Mit Blick auf die umstrittene Justizreform verglich er das Land mit einem Haus, das in Flammen steht."Ich weigere mich, Heimatloser im eigenen Land zu sein", sagte Grossman.
Befürworter der geplanten Justizreform fühlen sich durch das Urteil gegen Deri bestätigt. Sie werfen dem obersten Gericht seit Jahren eine übermäßige Einmischung in politische Entscheidungen vor. Die Richter begründeten ihr Urteil mit der wiederholten Verurteilung Deris. Zudem führten sie an, dass er im vergangenen Jahr bei einem Verfahren wegen Steuervergehen vor Gericht versichert habe, er werde sich aus der Politik zurückziehen.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
'Mann mit dem Koffer': Bela Rabelbauer gestorbenDer Vorarlberger 'Mann mit dem Koffer' gelangte Ende der 1970er-Jahre wegen Parteispende an ÖVP zu zweifelhafter Berühmtheit.
Weiterlesen »
ORF-Arena: Der schlaue Wolf in der Kickl-FallePolitische Interviews als moderne Gladiatorenkämpfe: So lassen sich Zuseher vor die Fernsehschirme locken. Auf dem umkämpften TV-Markt ist das ...
Weiterlesen »
Kitzbühel 23 im ORF: Der Abfahrtsklassiker auf der Streif - tv.ORF.at
Weiterlesen »
Wo vorher noch kein Mensch warGeorg Lahner – nur wenigen ist der Name ein Begriff. Der vor 150 Jahren geborene Linzer ist ein Pionier der Höhlenforschung und der Entdecker der Dachstein-Rieseneishöhle. Clemens Tenreiter aus Bad Ischl ist so etwas wie sein Pendant in der Gegenwart. Ein Blick in die Tiefen der Erde – einst und jetzt.
Weiterlesen »