Klima: CDU: Klimaschutz bleibt eines der wichtigsten Themen
Der Berliner FDP-Chef Christoph Meyer sagte, die Vernunft der Berlinerinnen und Berliner habe gesiegt. „Ein erfolgreiches Volksbegehren wäre ein weiterer Schritt hin zur Infantilisierung von Normsetzung in der Stadt gewesen.
“ Zukünftig müsse sichergestellt werden, dass solche Volksbegehren bereits an der Rechtsförmlichkeitsprüfung scheiterten - „denn praktisch oder finanziell nicht umsetzbare Forderungen sorgen im Ergebnis nur für Politikverdrossenheit“. Die FDP ist im neugewählten Abgeordnetenhaus nicht mehr vertreten.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Klimaschutz: Berliner fordern mehr TempoAm Tag vor der Abstimmung zum Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“ werben die Befürworter mit einem großen Konzert am Brandenburger Tor.
Weiterlesen »
Halbzeit beim Berliner Koalitionspoker: Das haben CDU und SPD bisher erreichtGesundheit, Pflege, Arbeit und Soziales – das waren die Themen der Berliner Koalitionsrunde am Freitag. Es gibt viel Konsens, doch beim Geld bleiben Fragen offen. Berlin Wahl CDU SPD
Weiterlesen »
Tempelhofer Feld und Hertha-Stadion: Strittige Themen weiter offenWegner und Giffey loben zur Halbzeit die konstruktiven Gespräche. Aber noch sind wichtige Fragen offen, etwa zum Tempelhofer Feld.
Weiterlesen »
ZDF-Sendungen mit christlichen Themen rund um Ostern --- (Cityreport24-Nachrichtenblog)Von Gründonnerstag bis Ostermontag bietet das ZDF fünf Sendungen mit christlichen Themen an. Neben einem evangelischen Gottesdienst an Ostersonntag gehören dazu auch zwei längere Dokumentationen. E…
Weiterlesen »
Bilanz eines Wochenendes: Das ergaben die Kontrollen an Berliner BahnhöfenWegen vieler Gewalttätigkeiten an Bahnhöfen hat die Polizei an vier Berliner Bahnhöfen ein temporäres Mitführverbot von gefährlichen Gegenständen verhängt.
Weiterlesen »