Ein Jahr ist die Ampel jetzt im Amt. Für den CDU-Vorsitzenden und Fraktionschef der Union steht fest, das Land wird unter Wert regiert. Die Koalition streite zu viel, so _FriedrichMerz. Lob erhält nur ein Regierungsmitglied.
Sie haben im Sommer auch gesagt, Sie seien sich noch nicht sicher, ob Scholz dem Amt gewachsen ist. Sehen Sie inzwischen klarer?Wir werden nach wie vor unter Wert regiert. Die Koalition streitet zu viel und verwendet zu wenig Zeit darauf, in der Wirtschafts- und Energiepolitik eine Wende zum Besseren hinzubekommen. Wir haben jetzt Dezember und wissen immer noch nicht konkret, wie die Energiepreise denn bezahlbar bleiben sollen.
arbeiten können, wo sie wollen. Aber es sind zu wenige davon bereit, nach Deutschland zu kommen, auch weil hier die Steuern zu hoch sind und die Bürokratie zu groß ist. Kritiker sagen, Sie spielen die Anti-Einwanderungskarte. Auch ihr Sozialtourismusvorwurf könnte dazu passen. Ist das ihre Strategie?Deutschland ist schon längst ein Einwanderungsland, und wir brauchen viele Menschen, die bei uns arbeiten wollen. Gefragt sind vor allem Fachkräfte, von der Forschung bis zur Pflege. Die Ampel kritisiert uns immer dann, wenn sie selbst – wie beim sogenannten Chancen-Aufenthaltsgesetz - in Erklärungsnot gerät.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
20 gegen Merz - Merkels Arm reicht immer noch tief in die CDU hinein - KommentarBei der Bundestagsabstimmung über das „Chancen-Aufenthaltsrecht“ für illegale, aber gut integrierte Migranten stellen sich zwanzig Unions-Abgeordnete gegen die Linie von Friedrich Merz. Ein Kommentar.
Weiterlesen »
„Jetzt, wo die Bude richtig brennt“: CDU bringt Spranger-Vorschlag zu Rettungsdienst einDie Berliner CDU-Fraktion hat im Streit um die Rettung des überlasteten Rettungsdienstes eine eigene Gesetzesreform vorgestellt. Die ähnelt der der Innensenatorin IrisSpranger.
Weiterlesen »
„Grüne Aktivisten haben das Sagen“: Merz lobt Baerbock – scharfe Kritik an HabeckEin Jahr ist die Ampel jetzt im Amt. Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) blickt vor allem auf zwei Grüne in der Regierung – die eine wird gelobt, der andere bekommt sein Fett weg.
Weiterlesen »
Umstrittenes Gesetz: Indonesien verbietet außerehelichen Sex – bis zu ein Jahr HaftTrotz massiver Proteste hat das Parlament in Indonesien ein neues Gesetz abgesegnet: Demnach ist Sex außerhalb der Ehe untersagt, es droht eine Haftstrafe. Zudem dürfen unverheiratete Paare nicht mehr zusammenleben.
Weiterlesen »