Die alleinige Stärkung der deutschen Streitkräfte ist viel zu defensiv gedacht. Ja, die deutsche Sicherheitspolitik muss ihren Weitblick wiedergewinnen.
Ein Kommandant der Bundeswehr sitzt auf seinem Platz im Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 A7.
Die 100 Milliarden sind ein politischer Reflex auf den Ukraine-Krieg. Wem helfen sie? Selbst wenn die Bundeswehr optimal ausgerüstet und geführt wäre – im Ukraine-Krieg hat sie nichts zu suchen. Jedes manifeste Eingreifen von Nato-Staaten hätte mit großer Wahrscheinlichkeit den Dritten Weltkrieg zur Folge.
Menschenrechte sind universell, werden aber regional unterschiedlich interpretiert. Der Westen hält es für angebracht, andere Länder zu bewerten, Abstände zu seinen eigenen Normen zu messen, Noten zu verteilen, öffentlich anzuklagen und zu sanktionieren, um sie in einer Art Verhaltenstherapie zum Besseren zu bekehren. Meist bleibt der Versuch erfolglos.
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