Hatten Corona-Verordnungen in der Anfangszeit der Pandemie eine ausreichende gesetzliche Grundlage? Diese Frage beschäftigte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
Immer wieder wurde über die Corona-Verordnungen diskutiert. Dabei stand auch die Frage im Raum, ob die weitreichenden Grundrechtseingriffe in der Anfangszeit der Pandemie eine ausreichende gesetzliche Grundlage hatten. Das Bundesverfassungsgericht hat am Donnerstagvormittag eine Vorlage der Verfassungsrichter in Thüringen zu einer Corona-Verordnung aus dem Herbst 2020 für unzulässig erklärt.
Die Karlsruher Richterinnen und Richter äußern damit nicht inhaltlich zu den aufgeworfenen Fragen. Das geht aus einem Beschluss des Ersten Senats hervor, der am Donnerstag veröffentlicht wurde.
In dem konkreten Fall geht es um das damalige Vorgehen der Thüringer Landesregierung. Der Thüringer Verfassungsgerichtshof muss über eine Klage der AfD-Landtagsfraktion gegen eine Corona-Verordnung vom 31. Oktober 2020 entscheiden. Den Richtern zufolge war der Paragraf 28 dafür gerade noch ausreichend. Das Landesverfassungsgericht von Sachsen-Anhalt hatte das in einem anderen Verfahren allerdings anders gesehen.
Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Was es mit den repräsentativen Umfragen auf sich hat und warum Sie sich registrieren sollten, Hier kann mit Ihrer Einwilligung ein externer Inhalt angezeigt werden, der den redaktionellen Text ergänzt.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Corona-Ticker: Proteste gegen Corona-Maßnahmen in ChinaBei gewaltsamen Protesten gegen die strengen Corona-Maßnahmen in der südchinesischen Millionenmetropole Guangzhou haben verärgerte Wanderarbeiter zahlreiche Barrikaden niedergerissen. Zwischenfälle gab es auch an anderen Orten. Die News im Ticker.
Weiterlesen »
Wegen Mats-Scheidung: Eltern hatten Angst um Cathy Hummels!Wie schlecht ging es Cathy Hummels (34) wirklich? In den vergangenen Monaten war die Gerüchteküche ordentlich am Brodeln: Lange wurde vermutet, dass sie und ihr Mann Mats (33) sich getrennt haben – offiziell bestätigten die beiden das Liebes-Aus aber nicht. In einer Doku sorgte die Cathy nun aber für Aufklärung und verriet, dass sie und Mats seit über einem Jahr kein Paar mehr sind. Die Zeit der Trennung war für die Influencerin sicherlich nicht leicht – so hatten vor allem Cathys Eltern Angst um ihre Tochter!
Weiterlesen »
Lauterbach: Aus der Corona-Isolationspflicht verantwortungslosWährend Bundesgesundheitsminister Lauterbach die Abschaffung der Corona-Isolationspflicht mit Blick auf vulnerable Gruppen nicht für sinnvoll hält, halten Ärztevertreter den Schritt für vertretbar.
Weiterlesen »
Berlin verlängert Corona-Regeln bis zum 21. DezemberBeschluss des Senats: Die FFP2-Maskenpflicht in Bus und Bahnen bleibt bestehen. Die Quarantäne-Regeln ebenso.
Weiterlesen »
Wie geht es weiter mit Bürgergeld und Corona in Bayern?Der bayerische Ministerrat hat in seiner Sitzung am Dienstagvormittag unter anderem über das geplante Bürgergeld und Energiehilfen diskutiert. Auch zu den Corona-Regeln gibt es erste Neuigkeiten.
Weiterlesen »
umfrage: angst vor corona-infektion sinktDie Corona-Pandemie scheint ihren Schrecken zu verlieren. Darauf deuten zwei Umfragen hin. Die Krankenkasse DAK-Gesundheit warnt aber davor die Schutzmaßnahmen zu vernachlässigen.
Weiterlesen »