Der Bundestag hat den befristeten Weiterbetrieb der drei verbliebenen Atomkraftwerke in Deutschland beschlossen. Mit Ja votierten 375 Abgeordnete, mit Nein 216, 70 enthielten sich.
Der Bundestag hat den befristeten Weiterbetrieb der drei verbliebenen Atomkraftwerke in Deutschland beschlossen.
In der abschließenden Debatte betonten Redner der Regierungsfraktionen SPD, Grüne und FDP, der sogenannte Streckbetrieb sei notwendig, um durch den Winter zu kommen. Man habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht. Am Atomausstieg halte die Regierung fest, sagte der Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Kühn, von den Grünen.
Die Union erklärte, wenn die drei Kraftwerke nur in diesem Winter weiterliefen, bringe das zu wenig. Auch der nächste Winter werde problematisch, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bilger. Der CDU-Politiker warf der Regierung vor, den Mehrheitswillen der Bevölkerung zu ignorieren. Nach dem Willen der Union sollen die Kraftwerke mindestens bis zum Jahresende 2024 laufen. Sie hatte einen eigenen Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht.
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