Burgenland: Die Bundesregierung hat keine Vorkehrungen im Budget für das 100-Jahr-Jubliläum Burgenlands getroffen. Landeshauptmann Doskozil ist empört. Von ettinger_k -
Eine Groteske bei den Vorbereitungen des Budgetbegleitgesetzes der türkis-grünen Bundesregierung führt zu Verstimmung im Burgenland. Zum 100-Jahr-Jubliäum der Zugehörigkeit des Burgenlandes zu Österreich soll es eine Vier-Millionen-Zahlung des Bundes geben. Darauf wurde im Begleitgesetz offenbar vergessen. Deshalb schoben sich Bundeskanzeramt und Finanzministerium am Mittwoch die Schuld zu.
\nIm Finanzministerium wurde auf diese Zuständigkeit des Ressorts von Ministerin Raab ausdrücklich hingewiesen. Nur Minuten später wurde dort der Ball in Richtung Finanzministerium zurückgespielt, weil dieses grundsätzlich für die Finanzen zuständig sei. Nicht einmal eine Minute später wehrte man sich allerdings im Finanzministerium vehement dagegen, dass man für diesen Fehler die Schuld in die Schuhe bekomme.
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