Nürnberg - Die öffentlichen Stellen waren schon auf einen aufreibenden Sonntag eingestellt: Eine Frau hatte eine Demonstration „Gemeinsam gegen den Krieg in Israel und Palästina“ angemeldet. Nun zieht sie wieder zurück - nach mehreren Gesprächen.
- Die öffentlichen Stellen waren schon auf einen aufreibenden Sonntag eingestellt: Eine Frau hatte eine Demonstration „Gemeinsam gegen den Krieg in Israel und Palästina“ angemeldet. Nun zieht sie wieder zurück - nach mehreren Gesprächen.
Es war eine brisante Demonstration, die eine Frau bei der Stadt Nürnberg angemeldet hatte: Unter dem Titel „Gemeinsam gegen den Krieg in Israel und Palästina“ sollte die Kundgebung am Sonntag Nachmittag in Nürnberg stattfinden. Die Anmelderin rechnete mit mehr als 100 Teilnehmern.Bei der Stadt Nürnberg wurde man sofort hellhörig - solche Demonstrationen werden immer wieder dazu missbraucht, Kennzeichen der verbotenen Organisation Hamas zu zeigen.
Ein Verbot dieser Demo wäre schwer möglich gewesen, sagt Franke. In Bayern kann eine Versammlung nur verboten werden, wenn die öffentliche Sicherheit oder Ordnung gefährdet wird. Bei pro-palästinensischen Protesten fallen immer wieder antisemitische Parolen, israelische Flaggen werden verunglimpft. Die Versammlungsfreiheit ist in der Demokratie ein hohes Gut, aber es gibt strafrechtliche Grenzen.
Unterdessen hat Bayerns Justizminister Georg Eisenreich den Bund aufgefordert, Sympathiebekundungen für Terrorgruppen wieder unter Strafe zu stellen. Es sei nicht akzeptabel, dass terroristische Vereinigungen und deren Anhänger auf Straßen ungestraft für ihre Ziele werben könnten. „Hamas ist eine terroristische Organisation, die Israel vernichten will“, sagte Eisenreich.
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