Kommentar: Brexit-Deal soll böse Erinnerungen löschen - doch Johnson lauert schon
Ist er das jetzt, der ersehnte Neustart in den Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU? Man möchte es so gern glauben, denn man ist des Gezänks der geschiedenen LeuteGroßbritannien muss neuen Willen zu Vertragstreue beweisenÜberfalls auf die Ukraine leisteten sich die militärischen Bündnispartner Großbritannien und Europäische Union viel zu lange einen erbitterten Streit um Details ihres neuen Verhältnisses zueinander, die...
Man muss noch abwarten, ob damit nun ernsthaft und ein für allemal Schluss ist. Das glaubte man schließlich schon einmal, als das so genannte Nordirland-Protokoll aus dem Hut gezaubert wurde, um den besonders umstrittenen Status dieser Region zu regeln.Den Durchbruch sollen nun die „Windsor-Rahmenregelungen“ bringen. Das klingt edel.
Dies hing damals schon zusammen mit den Finten und Schlichen eines Mannes, der 10 Downingstreet aufgeben musste, aber sicher gerne an den Amtsitz des britischen Premierministers zurückkehren würde: Boris Johnson. Er könnte jetzt unter den Tories Stimmung machen gegen den Kompromiss mit Brüssel, um seinem Nach-Nachfolger Rishi Sunak Schwierigkeiten zu bereiten.
Die jetzt gefundene Lösung deutete sich Mitte Januar an.
Durch diese offene Grenze, so die Befürchtung Brüssels, könnten britische Güter in den EU-Markt einsickern, ohne dessen Anforderungen zu genügen. Deshalb sah das Nordirland-Protokoll zu den Brexit-Regelungen die Kontrolle aller Waren vor, die aus dem Rest des Königreichs kamen. Nun sollen die Güter, die für den Verbleib in Nordirland bestimmt sind, davon ausgenommen bleiben.
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