Bremer Wahlleitung lässt keine AfD-Liste zu

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Zwei Lager in der Bremer AfD streiten seit Monaten über ihre Kandidatenlisten. Das Ergebnis: In Bremen kann die AfD nun wohl nicht gewählt werden. In Bremerhaven schon.

Frank Magnitz, Vorsitzender der AfD in Bremen. Er sagt: »Wir sind der wahre und einzige AfD-Vorstand.«Kurz vor der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft spaltet ein Streit die AfD – und hat nun dafür gesorgt, dass die Partei in Bremen nicht wählbar ist. Die Wahlleitung der Stadthat vorläufig keine Liste der AfD zur Bürgerschaftswahl im Mai zugelassen.

Eine Partei dürfe laut Gesetz nur eine Kandidatenliste einreichen. Es sei nicht Sache der Wahlleitung zu prüfen, welcher Vorstand legitim sei. Dieser Streit müsse parteiintern geklärt werden. In Bremerhaven sieht man das offenbar anders. Der dortige Wahlbereichsausschuss ließ die AfD-Liste am Freitag nämlich zur Wahl zu.

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