Das Bremer Ordnungsamt und das Innenressort haben für den morgigen Freitag alle Versammlungen mit Bezug auf den Aufruf der Hamas verboten. Die Hintergründe.
Auf dem Gebiet der Stadtgemeinde Bremen ist es laut dem Innenressort am morgigen Freitag verboten, Versammlungen durchzuführen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der islamistischen Terrororganisation Hamas oder deren Angriffe auf das Staatsgebiet Israels aufweisen. Dazu hat das Ordnungsamt als zuständige Versammlungsbehörde in enger Abstimmung mit der Bremer Innenbehörde eine Allgemeinverfügung erlassen.
Hintergrund der Verfügung ist ein weltweiter Aufruf der Hamas an die arabische und muslimische Welt zu Demos und Aktionen, wobei sie ihre Anhängerinnen und Anhänger auffordern"zu Opfern bereit zu sein". Junge Palästinenser werden zudem aufgefordert,"Konfrontationen mit israelischen Soldaten und Siedlern zu suchen".:"Bei einer die Hamas unterstützenden Versammlung ist mit der Begehung einer erheblichen Anzahl von Straftaten zu rechnen.
Künftige weitere Anmeldungen zum Nahostkonflikt würden wie üblich von Fall zu Fall neu bewertet werden, so Mäurer.Im Netz kursieren Gewaltaufrufe gegen jüdische Einrichtungen am Freitag. „Es besteht eine abstrakt erhöhte Gefährdungslage“, sagt der Zentralrat der Juden.372 deutsche Staatsangehörige werden aktuell aus Israel nach Berlin gebracht. Der erste Sonderflug soll in Frankfurt landen. Auch eine Fähre nach Zypern wird organisiert.
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