Ex-Justizminister will vor dem ÖVP-U-Ausschuss seine Postenbesetzungen als Minister, die auf Grund neuer Chats kritisiert werden, aufklären
Wie kann es passieren, dass Sie keine Ladung bekamen?
Ich kann das nicht erklären. Parteistellung mit allen Antragsrechten hatte das Justizministerium, aber das war nach meiner Zeit. Ich bin überzeugt, dass die Entscheidung anders gewesen wäre, wenn das Gericht meine Argumente berücksichtigt hätte können, aber die hatten sie ja nicht. Dass man als Bundesminister Verwaltungsverfahren verliert, kommt vor.
Wenn man seine eigene Entscheidungskompetenz verantwortungsvoll wahrnehmen will, muss man auch Vorschläge der Personalkommission kritisch hinterfragen – vor allem, wenn man, so wie ich, selbst vom Fach ist. Marek war fachlich besser ausgewiesen, das beweisen ihre Publikationen und ihr weiterer Werdegang. Für die Leitung der OStA ist die Fachaufsicht wichtig, da geht es um fachliche Kompetenz, und da ist einfach das Bessere der Feind des Guten.
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