Bodegraven-Reeuwijk: Twitter muss nicht selbst nach Fakegeschichten suchen

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Es geht um Satanismus und Kindesmissbrauch: Die Gemeinde Bodegraven-Reeuwijk wünscht sich, dass Twitter härter gegen Falschbehauptungen vorgeht, die ihrem Ruf schaden. Jetzt hat ein Gericht entschieden.

Foto: Robin Utrecht / picture alliance

Im Kampf um ihren Ruf hat die Gemeinde Bodegraven-Reeuwijk am Dienstag einen Rückschlag hinnehmen müssen. Ein niederländisches Gericht, Twitter müsse deutlich mehr gegen substanzlose Behauptungen unternehmen, laut denen in Bodegraven in den Achtzigerjahren ein Ring satanistischer Pädophiler aktiv gewesen war.

Das Bezirksgericht von Den Haag kam in dem Eilverfahren zu dem Schluss, dass Twitter »derzeit genug getan hat, um rechtswidrige Inhalte zur ›Bodegraven-Story‹ von seiner Plattform zu entfernen«. Bei dieser Einschätzung bezog sich das Gericht unter anderem auf die dauerhafte Sperrung eines Twitter-Accounts, der verleumderische und hetzerische Tweets zum Thema verbreitet hatte.

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