Biden will weitere US-Streitkräfte nach Europa verlegen

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Die Staats- und Regierungschefs der 30 Nato-Mitglieder sind in Madrid zu einem Gipfeltreffen zusammengekommen.

Die Staats- und Regierungschefs der 30 Nato-Mitglieder sind in Madrid zu einem Gipfeltreffen zusammengekommen, um die Weichen für die Zukunft der Allianz im Zuge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine zu stellen.

Auch US-Präsident Joe Biden sprach in Madrid von einem"historischen" Gipfel und unterstrich, die Beistandspflicht nach Artikel 5 des Nato-Vertrags sei"heilig". Vom Gipfel werde die"unzweifelhafte Botschaft" ausgehen, dass die Nato stark und geeint sei, sagte Biden bei einem kurzen Auftritt mit Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Nun werde über weitere Schritte zur Unterstützung der Ukraine gesprochen. Johnson: „Wir müssen außerdem sicherstellen, dass wir über die Lektionen der letzten Monate nachdenken sowie über die Notwendigkeit für die Nato, die Aufstellung an der Ostflanke zu ändern.“ Die Türkei, Schweden und Finnland hätten eine Absichtserklärung unterzeichnet, die auf die türkischen Vorbehalte eingehe. Dabei gehe es unter anderem um Waffenexporte und den Kampf gegen Terrorismus. An diesem Mittwoch würden die Staats- und Regierungschefs der Alliierten nun beschließen, Finnland und Schweden einzuladen, der Nato beizutreten.

Strategischer Kompass als Richtschnur für die nächsten zehn JahreAls die Nato 2010 das letzte strategische Konzept beschloss, sah die Welt noch anders aus. Damals setzten die Alliierten noch auf eine „echte strategische Partnerschaft“ mit Russland. China wurde noch nicht einmal erwähnt. Nun, gut vier Monate nach dem russischen Angriff auf die Ukraine, beschreibt Generalsekretär Stoltenberg Russland als „bedeutendste und direkteste Bedrohung“.

Dadurch soll die Nato deutlich schneller und umfangreicher auf Gefahren reagieren können. Dazu sollen mehr Soldaten in hoher Bereitschaft sein. Beitrag der Bundeswehr zu dem neuen Konzept könnte nach Angaben aus Nato-Kreisen die 10. Panzerdivision werden, die aus dem bayerischen Veitshöchheim ihr unterstellte Brigaden und Bataillone führt.

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