Berlins Stadträte sind oft das Problem: Der FDP-Vorschlag ist ein Startschuss für eine überfällige Debatte. Ein Kommentar.
Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Nun muss man dem Vorschlag Czajas nicht in seiner ganzen Radikalität folgen. Die große Stärke des Vorstoßes liegt jedoch darin, dass er eine längst überfällige Debatte über ein zentrales Amt auslösen könnte: das des Bezirksstadtrats. Bezirksstadträte sind Wahlbeamte und damit so etwas wie demokratische Zwitterwesen – halb Politiker, halb Beamte. Einerseits werden sie von Parteien nominiert und kommen durch eine Wahl des Bezirksparlaments ins Amt. Andererseits werden sie auf fünf Jahre verbeamtet, womit ihr Jobprofil bereits klar umrissen ist: mehr verwalten als gestalten. Das gelingt vielen Stadträten sehr gut. Allzu vielen aber auch nicht.Dahinter steckt ein strukturelles Problem.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Patienten sollen bei Krankenfahrten in Vorkasse gehen: Krankenkassen wollen Berlins höhere Taxi-Tarife nicht zahlenZum 20. Dezember steigen die Taxi-Tarife in Berlin. Der Verband der Ersatzkassen will die Steigerung nicht mitgehen. Viele Patienten müssen Krankenfahrten dann selbst zahlen. (T+)
Weiterlesen »
Berlins Integrationsbeauftragte Niewiedzial: „Einbürgerung ist der Königsweg für Teilhabe und Integration“Auch Berlin will die Einbürgerungszahlen deutlich erhöhen. Die Integrationsbeauftragte Katarina Niewiedzial IntMigBerlin nennt die geplanten Reformen „überfällig“ – und widerspricht Kritikern.
Weiterlesen »
Siebter Warnstreiktag an Berlins Schulen: Der Landeselternausschuss verliert die GeduldAbermals fordert die GEW in Berlin zum Streik für kleinere Klassen auf. Das höchste Elterngremium unterstützt das Ziel, hält aber die „Aneinanderreihung von Streiks“ nicht für „zielführend“.
Weiterlesen »
Ein Bericht, viele Deutungen: Berlins Landesverfassung ist der Knackpunkt bei der EnteignungsfrageDie Umsetzung des Volksentscheids DWenteignen hängt vor allem von Berlins Landesverfassung ab – und daran entzündet sich die politische Debatte um den Zwischenbericht der Expertenkommission, der am Donnerstag vorgestellt wurde. (T+)
Weiterlesen »
So viele Radwege haben Berlins Bezirke gebautSeit 2017 sind in der Hauptstadt 125 Kilometer an Radwegen entstanden. Zwischen den Berliner Bezirken gibt es dabei große Unterschiede.
Weiterlesen »