Berliner Doppelhaushalt 2023-24: Gesundheit darf doch was kosten

Weil drastische Kürzungen bei sozialen Trägern im Gesundheitsbereich drohten, gab es viel Protest. Überraschung im Ausschuss: Schwarz-Rot lenkt ein.

Ohne ihre Arbeit stünde die soziale Gesundheit Berlins schlecht da: Protest vor dem Abgeordnetenhaus Foto: Clara Heuermann

Seit Wochen laufen die Träger Sturm gegen die Pläne von Schwarz-Rot. An diesem Morgen tagt der Gesundheitsausschuss, wo in zweiter Lesung über den Haushalt beraten wird. Was die Krit­ike­r*in­nen vor der Tür noch nicht wissen: Die Koalition selbst will einen Großteil der im Entwurf vorgesehenen Kürzungen wieder zurücknehmen – sei es wegen der Proteste oder aus eigener Erkenntnis. Daher haben CDU und SPD entsprechende Änderungsanträge eingebracht, die im Verlauf der Sitzung verabschiedet werden sollen.

Dies werde im Großen und Ganzen tatsächlich nicht passieren, sagt Christian Zander, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Vom Rasenmäher „bleibt nicht viel übrig, die Kürzungen werden im Wesentlichen zurückgenommen“.

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