Im Fall einer kompletten Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin kommt auf die Bezirke viel Arbeit zu.
Die größte Herausforderung bestehe dann darin, den Dienstbetrieb der Bürgerämter in einem für die Bevölkerung zufriedenstellenden Ausmaß aufrecht zu erhalten, sagte der Bezirksstadtrat für Bürgerdienste in Steglitz-Zehlendorf, Tim Richter. Solange es noch keine ständigen Wahlämter gebe, würden die Mitarbeiter der Bürgerämter dann für die Wahlorganisation gebraucht.
„Deshalb muss das Leistungsangebot der Bürgerämter während der Vorbereitung, der Durchführung und der Nachbereitung von Wahlen reduziert werden“, sagte Richter. Das Bezirksamt bereitet sich prophylaktisch auf eine komplette Wahlwiederholung vor. Ob es dazu kommt, muss aber erst noch das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Denkbar wäre das bereits das bereits im September. Nach der Verkündung muss die Wahl innerhalb von 60 Tagen wiederholt werden.
Bei den Wahlen zum Bundestag und zum Abgeordnetenhaus am 26. September 2021 gab es in Berlin zahlreiche Probleme und Mängel, etwa lange Wartezeiten vor Wahllokalen und falsche oder fehlende Stimmzettel. Die Abgeordnetenhauswahl war bereits im Februar wiederholt worden.
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Bei Wiederholungswahl stoßen Bürgerämter an ihre GrenzenIm Fall einer kompletten Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin kommt auf die Bezirke viel Arbeit zu. Die größte Herausforderung bestehe dann darin, den Dienstbetrieb der Bürgerämter in einem für die Bevölkerung zufriedenstellenden Ausmaß aufrecht zu erhalten, sagte der Bezirksstadtrat für Bürgerdienste in Steglitz-Zehlendorf, Tim Richter. Solange es noch keine ständigen Wahlämter gebe, würden die Mitarbeiter der Bürgerämter dann für die Wahlorganisation gebraucht.
Weiterlesen »
Krebs! Jürgen Drews bangt um Ehefrau RamonaDieses Drama brachte die Familie an ihre emotionalen Grenzen.
Weiterlesen »
Clan-Kriminalität: Berliner Innensenatorin Iris Spranger will wie bei der Mafia vorgehenInnensenatorin IrisSpranger will Clan-Kriminalität in Berlin stärker bekämpfen – und dabei wie gegen die Mafia vorgehen. Clans Crime spdberlin cduberlin polizeiberlin AhmadMansour__
Weiterlesen »
Chaos im Berliner Ausflugsverkehr: Bankrotterklärung mit AnsageDichte Gedränge an den Bahnsteigen, überfüllte Züge noch und nöcher – jetzt warnt sogar die DeutscheBahn vor der Mitfahrt in Regionalbahnen von und nach Berlin. Wie konnte es soweit kommen? Und muss das für immer so bleiben? PRO_BAHN IGEB_Berlin
Weiterlesen »