Deutschland, Frankreich und Polen wollen angesichts hybrider Bedrohungen durch Russland verstärkt Motor für eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik sein und vor der Europawahl intensiver gegen Desinformation vorgehen.
Deutschland , Frankreich und Polen wollen angesichts hybrider Bedrohungen durch Russland verstärkt Motor für eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik sein und vor der Europawahl intensiver gegen Desinformation vorgehen."Wir können uns keine Außenpolitik auf Autopilot mehr leisten", sagte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock am Mittwoch nach Beratungen mit ihren Kollegen aus Frankreich und Polen im Format des sogenannten Weimarer Dreiecks.
Deutschland, Frankreich und Polen wollten als Weimarer Dreieck ihre Kräfte im Kampf gegen Fake News und Desinformation bündeln, kündigte Baerbock an."Denn wir sehen alle drei, dass die Europäische Union, unsere Freiheitsunion, im Fadenkreuz steht. Europa wird von innen und von außen angegriffen, unter anderem mit Spionage." Desinformationskampagnen gerade vor der Europawahl zielten"auf die Herzkammer der europäischen Demokratie".
In der Verteidigungspolitik werde angestrebt, das Ziel von Ausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts dauerhaft einzuhalten, sagte Baerbock. Vor allem solle im Verteidigungsbereich zusammen geplant, gebündelt und dann auch agiert werden. Die Außenministerin fügte hinzu:"Damit aus einer militärischen Fähigkeitslücke kein Einfallstor wird, müssen wir sie konsequent schließen, etwa bei der Luftverteidigung.
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