Polizei verbietet erneut Pro-Palästina-Demo in Neukölln
wurde untersagt, teilte die Polizei Berlin am Freitag mit. Es bestehe die „unmittelbare Gefahr“, dass es „zu antisemitischen und volksverhetzenden Ausrufen, Gewaltverherrlichungen, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft, Einschüchterungen sowie Gewalttätigkeiten kommt“, hieß es als Begründung. Die Kampagne „Nakba75“ kündigte in sozialen Medien an, gegen das Verbot vor Gericht vorzugehen und ein Alternativprogramm am Sonnabend anzubieten.
Die Versammlung mit 1000 erwarteten Teilnehmern war als „Demonstration für das Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zum 75. Jahrestag der Nakba“ angemeldet. Nakba, arabisch für „Katastrophe“, nennen Palästinenser die Flucht und Vertreibung von etwa 700.000 Menschen im Zuge der Staatsgründung Israels 1948. Um den Jahrestag am 15. Mai herum kommt es in Berlin immer wieder zu Kundgebungen mit Vorfällen. Ein sensibles Thema.
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Bislang kein Verbot von Palästina-Demonstration in NeuköllnNach mehreren Verboten von palästinensischen Demonstrationen in Berlin in den vergangenen Wochen könnte eine weitere Veranstaltung an diesem Samstag stattfinden. „Demonstration für das Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zum 75. Jahrestag der Nakba“ lautet die Anmeldung in Neukölln mit 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Gemeint ist der palästinensische Gedenktag Nakba am 15. Mai zur Erinnerung an Flucht und Vertreibung Hunderttausender Palästinenser im ersten Nahostkrieg 1948 nach der Staatsgründung Israels.
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