Berlin: Judenfeindliche Rufe bei Demonstrationen

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Bei pro-palästinensischen Demonstrationen in Berlin Kreuzberg und Neukölln zeigten Teilnehmer offen ihren Judenhass. Auch Journalisten wurden angegriffen. Politiker fordern Konsequenzen.

hervor, es gebe in Deutschland keinen Platz für Judenfeindlichkeit. Der Rechtsstaat müsse konsequent handeln."An antisemitische Beschimpfungen dürfen wir uns niemals gewöhnen - egal von wo und von wem sie kommen." CDU-Generalsekretär Mario Czaja sprach von zutiefst beschämenden"Szenen hasserfüllter und antisemitischer Übergriffe". Die Sicherheitsbehörden dürften es nicht so weit kommen lassen.

Nach Angaben von Beobachtern wurden judenfeindliche Äußerungen wie"Drecksjude" laut. Journalisten seien getreten, geschubst und geschlagen worden, teilte die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union mit. Die Polizei ermittelt wegen besonders schweren Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung und Volksverhetzung. Zwei Tatverdächtige seien festgenommen worden, weitere werden nach Polizeiangaben noch gesucht.

Die Journalistengewerkschaft DJU warf der Polizei vor, nicht auf Hilferufe von Journalisten reagiert zu haben und sie darüber hinaus angewiesen zu haben, der Demonstration hinterherzulaufen. Nach Angaben der Polizei hatten die Veranstalter nach dem Versammlungsfreiheitsgesetz von ihrem Recht Gebrauch gemacht, Menschen auszuschließen, die die Ordnung der Versammlung stören. Die Polizei betonte auch, dass sie Journalisten geschützt habe.

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