Anna Sporrer hat im U-Ausschuss zu den meisten Fragen „keine...

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Anna Sporrer hat im U-Ausschuss zu den meisten Fragen „keine...
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Julia Wenzel, 1993 in Oberösterreich geboren, studierte Französisch und Politikwissenschaft in Wien und Paris. Als freie Journalistin gewann sie 2019 den „Datum“-Talente-Preis und wechselte im selben Jahr zur „Presse“, wo sie seit 2020 hinter die Kulissen von Parlamentsklubs, Partei- und Regierungsbüros blickt.

Die Befragung der Justizministerin endete nach wenigen Stunden ohne großen Erkenntnisgewinn. Die FPÖ zeigt sich „erschüttert“. Ihre Amtszeit allerdings liegt außerhalb des Untersuchungsgegenstands. Am Donnerstag war nach ihrer Vorgängerin am Mittwoch auch die aktuelle Justizministerin in den U-Ausschuss geladen: Anna Sporrer gab sich im Vergleich zu Alma Zadić dabei um einiges weniger auskunftsfreudig.

Das lag vor allem daran, dass ihre Amtszeit zur Gänze außerhalb des eigentlichen Untersuchungsgegenstands liegt, worauf sie während ihrer Befragung auch mehrfach hinwies. Erwartungsgemäß teilte sie bei einzelnen Fragen immer wieder mit, dazu „keine Wahrnehmung“ zu haben. Nach weniger als drei Stunden endete die Befragung. Davon höchst frustriert war die FPÖ.

Fraktionsführer Christian Hafenecker zeigte sich „erschüttert“ von den Antworten. Bei der Befragung durch Michael Oberlechner handelte sich dieser eine Rüge von Vorsitzenden Walter Rosenkranz ein, der den Abgeordneten ermahnte, dass er sich seine letzte Wortmeldung „sparen hätte können“, nachdem Oberlechner frustriert Sporrer vorgeworfen hatte, „dass Sie also nicht einmal wissen, was Sie hier heute eigentlich tun.

“Sporrer ist das erste aktive Regierungsmitglied, das im laufenden U-Ausschuss befragt wurde. In ihrem Eingangsstatement betonte sie, Akten, wie jene zur Causa Pilnacek, nie zu Gesicht zu bekommen, um den Eindruck politischer Einflussnahme zu vermeiden. Sporrer betonte, dass der Tod Pilnaceks sie betroffen gemacht habe, „zumal der Tod eines Menschen, den man kannte, niemals spurlos an jemandem vorbeigeht“. Persönlichen Kontakt habe sie nicht gepflegt, man habe einander lediglich aus der beruflichen Zusammenarbeit – Sporrer war Vizepräsidentin des Verwaltungsgerichtshofs – gekannt.

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