Zahlreiche Iraner können offenbar nur unter großen Problemen online gehen. Das Regime hat dafür eine kuriose Begründung – und droht der Europäische Union.
Gleichzeitig riefen einige Protestorganisationen zu neuen Demonstrationen auf. Ob die Internetsperren damit in Verbindung stehen, war unklar. Immer wieder schränkt Iran vor Protesten das Internet ein.
Zuletzt hatten die Straßendemonstrationen in Iran wieder abgenommen. Ihren Protest gegen den repressiven Kurs der Regierung und das islamische Herrschaftssystem drücken viele Systemgegnerinnen mittlerweile durch zivilen Ungehorsam aus, etwa indem sie den Kopftuchzwang ignorieren. Auslöser der landesweiten Proteste war der Tod der iranischen Kurdin
im Polizeigewahrsam Mitte September 2022. Sie war von der sogenannten Sittenpolizei wegen Verstoßes gegen die islamischen Kleidungsvorschriften festgenommen worden.Unterdessen verurteilte das iranische Außenministerium eine mögliche Terrorlistung der Revolutionsgarden durch die. Ein entsprechender Vorschlag des Europäischen Parlaments sei »unüberlegt und falsch«.
Der Stabschef der iranischen Streitkräfte, Mohammed Bagheri, drohte mit Konsequenzen. »Dies ist eine ketzerische Aktion in der internationalen Ordnung und sie wird die Sicherheit, Ruhe und den Frieden regional sowie global beeinflussen. Das Europäische Parlament sollte sich der Konsequenzen bewusst sein.«
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