Gasheizungsverbot gekippt! Mehr als 48 Stunden nach Beginn der ersten Verhandlungsrunde haben die Koalitionsparteien ihre Spitzenberatungen in Berlin beendet. Habeck Koalition Ampel
Die Ampel-Koalition verständigte sich zudem auf einen beschleunigten Infrastrukturausbau im Straßenverkehr. Grünen-Chefin Lang sprach von einer „begrenzten Anzahl von Straßen“, für die dies gelte. FDP-Chef Lindner nannte „144 Autobahnprojekte“, die als „von überragendem Interesse eingestuft“ und entsprechend prioritär behandelt würden.
Ein Vorschlag von Bundesverkehrsminister Volker Wissing , der den Ausbau der Straßeninfrastruktur etwa mit der Schiene gleichsetzte, hatte in den Reihen der Grünen für scharfe Ablehnung gesorgt. „Das war für uns kein einfacher Punkt“, gestand Lang nun. Gleichzeitig habe sich die Ampel aber darauf geeinigt, den Autobahnbau mit einer „riesigen Solarausbauoffensive“ zu verknüpfen.
Das Spitzentreffen der Koalition hatte am Sonntagabend gegen 18.30 Uhr begonnen und war am Montagnachmittag nach knapp 20 Stunden Dauer unterbrochen worden. Am Dienstag setzten die Koalitionsspitzen dann ab 10.20 Uhr ihre Beratungen fort. Bundeskanzler Olaf Scholz formulierte am Nachmittag hohe Erwartungen an das Ergebnis. „Ich bin zuversichtlich, dass wir da ein großes Werkstück zustande bringen“, sagte er. „Es geht um die größte Modernisierung unserer Volkswirtschaft, die vor uns liegt“, sagte der Kanzler weiter. Mit Blick auf die Beratungen im Koalitionsausschuss fügte er hinzu: „Es wächst in dieser Diskussion auch die gemeinsame Vorstellung, dass wir das sind, die das machen müssen.
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