Der Neos-Rückzug aus den Koalitionsverhandlungen stürzt Österreich ins politische Chaos. Im ORF bezog Parteichefin Meinl-Reisinger erneut Stellung.
Neos -Chefin Beate Meinl-Reisinger sorgte am Freitagmorgen für einen wahren Polit-Knall. Völlig überraschend kündigte die pinke Parteivorsitzende den Ausstieg aus den laufenden Regierungsverhandlungen mit ÖVP und SPÖ an. Bundeskanzler Karl Nehammer und der rote Parteichef Andreas Babler erklärten noch am Abend, die Gespräche zu zweit fortsetzen zu wollen.
Am späten Freitagabend bezog Meinl-Reisinger in der ZiB-2 erneut Stellung zum Scheitern der Austro-Ampel."Unsere Vorstellung war von Beginn an, dass man zu dritt wichtige Handlungsfelder definieren kann. Das ist bedauerlicherweise von Anfang an nicht gelungen", so die Neos-Chefin. Es sei nicht möglich gewesen, aus dem"weiter wie bisher" herauszukommen.
Auch gegenüber den anderen Parteien habe sie klargestellt, immer wieder Vorschläge für neue Wege eingebracht und Kompromisse angeboten."Ich habe auch heute ganz bewusst gesagt, dass wir die Verantwortung nicht abgeben, sondern bei bereits ausverhandelten Themen mitzustimmen", erklärt sie weiter.Entgegen der Aussagen von Andreas Babler sei man von einer Einigung weit entfernt gewesen.
"Am Ende ist es, was es ist", so die Neos-Chefin. Die Verantwortungslosigkeit sei nicht bei ihrer Partei zu suchen. Ein Vorgehen, dass man immer den nächsten Wahltag im Auge behaltet, reiche laut Meinl-Reisinger nicht für eine Koalition.Durch den fehlenden Reformationswillen der ÖVP und SPÖ würde man die FPÖ seit Jahrzehnten stärken.
Sie kritisierte die mangelnde Kompromissbereitschaft der anderen Parteien und erklärte, dass eine Regierung nicht nur gebildet werden könne, um die FPÖ zu verhindern.
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