Im ostdeutschen Bundesland Thüringen steht eine schwierige Koalitionssuche bevor. Wenn CDU, SPD, das neue Bündnis Sahra Wagenknecht und Linkspartei nicht mit der AfD zusammenarbeiten wollen,...
Im ostdeutschen Bundesland Thüringen steht eine schwierige Koalitionssuche bevor. Wenn CDU, SPD, das neue Bündnis Sahra Wagenknecht und Linkspartei nicht mit der AfD zusammenarbeiten wollen, bleibt ihnen nur ein Vier-Parteien-Bündnis.aus. „Ich habe schon im Wahlkampf gesagt, dass ich Thüringen keine Minderheitsregierung empfehlen kann und es eine demokratische Mehrheit im Parlament braucht“, sagte Ramelow dem „Spiegel“.
Ramelows Linke, die bei der Wahl dramatisch abgestürzt war, verfügt über zwölf Sitze im neuen Landtag. Die CDU hat aber „Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit“ mit der Linken ebenso wie mit der AfD per Bundesparteitagsbeschluss ausgeschlossen. Auf die Nachfrage, ob er zum BSW wechseln wolle, widersprach Ramelow. „Das wäre eine Schnapsidee. Nein. Ich bleibe in der Linksfraktion und bei meinem Angebot, einer Regierung zur Mehrheit zu verhelfen.“ Es gehe um stabile Verhältnisse in Thüringen. „Ich werde alles dafür tun, dass Thüringen mehrheitsfähig und demokratisch regierbar wird.
Ramelows Linke hatte die Landtagswahl 2019 mit 31 Prozent gewonnen - konnte damals aber keine mehrheitsfähige Koalition bilden, schließlich kam es zu einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung. Er könne diesem Land keine Minderheitsregierung empfehlen, sagte Ramelow nun - alles andere sei Sache von Gesprächen. „Ich weiß, wovon ich rede.“
Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
AfD in Thüringen Erster, enges Rennen von CDU und AfD in SachsenDie AfD ist bei der Landtagswahl im deutschen Bundesland Thüringen nach Prognosen von ARD und ZDF erstmals stärkste Kraft geworden. Bei der Landtagswahl in Sachsen liefern sich die CDU und die AfD ein enges Rennen.
Weiterlesen »
Historischer AfD-Erfolg in Thüringen - CDU in Sachsen vorneThüringens AfD-Chef Höcke sieht Regierungsauftrag bei seiner Partei
Weiterlesen »
'Herr Super-Chef' kontert - 'Kaum Anreiz' – AMS-Chef fordert diese ÄnderungIm Hickhack um die hohen Sozialhilfebezüge in Wien reagiert nun AMS-Chef Kopf auf die Angriffe des Wiener Stadtrats Hacker.
Weiterlesen »
AfD und Wagenknecht vor Wahlsieg: Heute der Osten, morgen ganz Deutschland?Wie AfD-Chef Björn Höcke und Ex-Linke Sahra Wagenknecht in Sachsen und Thüringen nach der heutigen Wahl mitbestimmen werden – und vielleicht auch bald in der restlichen Bundesrepublik.
Weiterlesen »
„Sie ruiniert den Ruf unseres Landes“: Scholz gegen Regierungsbeteiligung der AfDIn Thüringen und Sachsen erzielt die rechte AfD historische Erfolge. Bundeskanzler Scholz nennt das Ergebnis „bitter“ - „auch für uns“. Zugleich betont er: „Alle demokratischen Parteien sind nun...
Weiterlesen »
Tausende protestieren gegen AfD und Rechtsruck in ErfurtZur Abschlusskundgebung mit den AfD-Politikern Björn Höcke und Alice Weidel kamen knapp 1300 Menschen. Gegen die Kundgebung demonstrierten knapp 3000 Menschen.
Weiterlesen »