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Partei feiert Zehnjähriges: AfD 'ist gekommen, um zu bleiben'

Im Deutschlandfunk sagte Adam nun, er bereue es zwar nicht, die AfD gegründet zu haben, bedauere aber, was daraus geworden sei. Lucke, der als Professor für Wirtschaft an der Universität Hamburg lehrt und forscht, will aktuell keine Interviews zum Kapitel AfD mehr geben. In einem "Zeit"-Gespräch hatte er 2019 auf die Frage, ob er die Partei 2013 gegründet hätte, wenn er gewusst hätte, was daraus werde, geantwortet: "Nein. Ganz eindeutig nein.

Inzwischen beobachtet der Inlandsgeheimdienst nicht mehr nur einzelne Landesverbände sondern die AfD insgesamt als rechtsextremistischen Verdachtsfall. Er sieht ausreichende Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Partei. "Kräfte, die versuchen, die extremistischen Tendenzen aus der Partei zu verdrängen, nehmen wir kaum noch wahr", sagt Behördenchef Thomas Haldenwang im Dezember.

Beobachten bedeutet, dass der Geheimdienst unter bestimmten Voraussetzungen etwa Kommunikation der AfD überwachen oder V-Leute und andere nachrichtendienstliche Mittel einsetzen kann. Dagegen geht die Partei gerichtlich vor. Eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen wird in der zweiten Jahreshälfte erwartet.

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