518 Waldbrände in Brandenburg: Innenminister Stübgen will Bund um Kostensenkung bitten

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518 Waldbrände in Brandenburg: Innenminister Stübgen will Bund um Kostensenkung bitten.

Der Minister sagte den Brandenburger Kommunen weiter Unterstützung bei großen Bränden zu. Dazu werde es Einzelfallprüfung geben. Die Höhe der Erstattung hänge von der Belastung der Kommunen und den vorhandenen Haushaltsmitteln ab. Stübgen wies die Forderung der Freien Wähler nach einer pauschalen Erstattung von 50 Prozent der Kosten betroffener Landkreise und 80 Prozent betroffener Gemeinden zurück.

Die kommunale Unterstützung für Großschadenslagen über den Landeshaushalt wurde laut Minister von 500.000 Euro 2021 auf 200.000 Euro in diesem Jahr reduziert und soll weiter sinken. „Das Signal gefällt mir nicht“, sagte Stübgen. Es gebe aber Einsparauflagen.

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