12 Wahlgänge: Machtkampf im US-Kongress: McCarthy neuerlich gescheitert | Kleine Zeitung

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Im US-Abgeordnetenhaus ist auch der zwölfte Anlauf zur Wahl eines neuen Präsidenten gescheitert. Anhänger des damaligen Präsidenten Donald Trump hatten genau heute vor zwei Jahren - am 6. Jänner 2021 - gewaltsam den Parlamentssitz in Washington gestürmt.

06. Jänner 2023,Der Republikaner Kevin McCarthy konnte am Dreikönigstag zwar eine Reihe parteiinterner Rebellen auf seine Seite ziehen, verfehlte aber die erforderliche absolute Mehrheit der Stimmen erneut. Schon zur Hälfte der namentlichen Abstimmung hatten fünf Republikaner für Gegenkandidaten gestimmt. Wegen der knappen Mehrheitsverhältnisse konnte sich McCarthy nur vier Abweichler leisten.

McCarthy war optimistisch in den Wahlgang gegangen."Wir werden Fortschritte machen, wir werden Sie schockieren", sagte er vor Beginn der Sitzung. Tatsächlich konnte der Republikanerführer im zwölften Wahlgang erstmals mehr Zustimmung erreichen. In den elf Wahlgängen seit Dienstag war er jeweils hinter dem demokratischen Oppositionsführer Hakeem Jeffries gelandet.

Am Donnerstag stimmten trotz weiterer Zugeständnisse wie schon zuvor 20 Republikaner hartnäckig für alternative Kandidaten aus ihrer Partei. Der republikanische Fraktionschef redete die interne Revolte gegen ihn immer wieder öffentlich klein und wies Vorwürfe zurück, dass ihn der Aufstand in den eigenen Reihen schwäche. Mit Blick auf das historische Ausmaß des Dramas sagte er:"Ich mag es, Geschichte zu schreiben.

Das Tauziehen hatte am Dienstag begonnen, als das Abgeordnetenhaus war zu seiner konstituierenden Sitzung nach der Parlamentswahl im November zusammengekommen war. Die Republikaner übernahmen wieder die Kontrolle in der Kongresskammer, wenn auch nur mit ganz knapper Mehrheit. Doch anstatt ihre neue politische Stärke zu demonstrieren, stürzte die Partei die Kammer in Chaos und brachte die Arbeit des Parlaments zum Stillstand.

Anhänger Trumps hatten am 6. Jänner 2021 gewaltsam das Kongressgebäude in der Hauptstadt Washington erstürmt. Dort war der Kongress damals zusammengekommen, um den Sieg des Demokraten Biden bei der Präsidentenwahl formal zu bestätigen. Trump hatte seine Anhänger zuvor bei einer Rede damit aufgewiegelt, er sei durch massiven Wahlbetrug um einen Sieg gebracht worden. Als Folge der Krawalle kamen fünf Menschen ums Leben.

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